Luft zum Atmen - Maßnahmen zur Senkung der Stickoxidbelastung in Städten

13. Februar 2017, 13.00 – 17.00 Uhr

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus

u.a. mit Stephan Kühn MdB, Sprecher für Verkehrspolitik, Chris Kühn MdB, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik, Peter Meiwald MdB, Sprecher für Umweltpolitik, Christoph Erdmenger, Verkehrsministerium Baden-Württemberg , Marion Wichmann-Fiebig, UBA, Carsten Hansen, DStGB, Stefan Ferber, Umweltamt Düsseldorf, Detlef Raphael, Deutscher Städtetag, Gerd Lottsiepen, VCD, Klaus Emmerich, BVG, RA Dr. Hermann Hüwels, DIHK.

Die Luft in vielen Städten ist schlecht. Neben Feinstaub gefährden vor allem Stickoxide die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Mehr als 10.000 vorzeitige Todesfälle pro Jahr sind allein in Deutschland auf Stickoxid-Emissionen zurückzuführen. Vor allem Dieselautos tragen zur Belastung bei – auch deshalb, weil die meisten Fahrzeuge mehr Schadstoffe ausstoßen als erlaubt.

Nicht nur die Menschen vor Ort sind die Leidtragenden, sondern auch die lokale Politik. Immer mehr Klagen wegen überschrittener Grenzwerte setzen Städte und Gemeinden unter Druck. Doch der lokale Handlungsspielraum, um die Luft sauber zu halten, ist begrenzt. Jetzt ist die Bundespolitik gefragt. Sie muss Städten und Gemeinden mit wirksamen Maßnahmen unter die Arme greifen und ihnen neue Instrumente bereitstellen. Aber die Bundesregierung lässt die Menschen vor Ort im Stich. Mit ihrer Untätigkeit riskiert sie letztlich pauschale Fahrverbote. Dann wären ohne Ausnahmen für emissionsärmere Fahrzeuge oder öffentliche Fahrzeuge alle Dieselfahrzeuge betroffen, was auch zu einer ernsthaften Gefahr für die lokale Wirtschaft werden könnte.

Bei unserem Fachgespräch wollen wir diskutieren, vor welchen Herausforderungen Städte und Gemeinde stehen und wie sie das Luftproblem meistern können. Neben der Einführung einer Blauen Plakette wird derzeit auch diskutiert, Taxis, Busse und Behördenfahrzeuge auf alternative Antriebe umzustellen. Doch: Wie viel bringen die jeweiligen Maßnahmen und wo stoßen sie an Grenzen? Diesen Fragen wollen wir bei unserem Fachgespräch nachgehen.

Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Arbeitskreis Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verkehr