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Berlin: Wem gehört die Stadt? Erbbaurecht: Chancen für mehr bezahlbaren Wohnraum
Mittwoch, 11. Dezember 2019, 17:00 Uhr

Das Erbbaurecht ist ein Schlüssel für eine grüne und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik. Es bietet nach unserer Einschätzung zahlreiche Möglichkeiten, um bezahlbaren Wohnraum und andere am Gemeinwohl orientierte Nutzungen in den Städten zu sichern, aber auch neu zu schaffen. Grundstücke verbleiben dabei im Eigentum zum Beispiel staatlicher Akteure (Bund, Land, Kommunen) oder auch zivilgesellschaftlicher Akteure wie Stiftungen. Anderen gemeinwohlorientierten Organisationen wie Wohnprojekten, Baugruppen, Genossenschaften und Mietshäusersyndikaten können die Grundstücke gegen eine Pacht zur zeitlich befristeten Nutzung überlassen werden. Mit einem Pachtvertrag kann grundsätzlich eine am Gemeinwohl ausgerichtete Nutzung gesichert werden.

In diesem Jahr ist das Erbbaurechtsgesetz 100 Jahre alt geworden. Wir wollen mit Ihnen darüber ins Gespräch kommen, welche Chancen das Erbbaurecht für eine gemeinwohlorientierte Boden- und Wohnungspolitik bietet. Sind rechtliche Änderungen notwendig, um das Erbbaurecht fit zu machen für die Herausforderungen der Wohnungs- und Bodenpolitik, vor die unsere Gesellschaft im 21. Jahrhundert – gerade in Ballungsräumen – gestellt ist? So ist zum Beispiel ein hoher Erbbauzins, der vom Grundstückswert abhängig gemacht wird, für gemeinwohlorientierte Organisationen eine hohe Hürde.

Über diese und weitere Themen wollen wir mir Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik diskutieren. 

 

Programm:

16.30 Anmeldung

17.00

 

 

 

Begrüßung

Chris Kühn MdB
Bau- und Wohnungspolitischer Sprecher
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17.10

 

 

Grundlagen des Erbbaurechts in Deutschland

Dr. Matthias Nagel
Geschäftsführer Deutscher Erbbaurechtsverband e.V.

17.25

 

 

 

Erbbaurecht für gemeinwohlorientierte Bodenpolitik

Daniela Brahm
ExRotaprint Berlin

Erbbaurechtswerkstatt - Runder Tisch Berlin zur Liegenschaftspolitik

17.40 Pause

18.00

 

 

 

 

 

 

Diskussion: Erbbaurecht in der Praxis und rechtlicher Änderungsbedarf

N.N.
Kommunalpolitischer Vertreter

Dr. Christoph Krupp
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Dr. Ulrich Kriese
Stiftung Edith Maryon

Moderation: Canan Bayram MdB

18.50

 

 

 

Podiumsdiskussion

Moderation: Daniela Wagner MdB
Sprecherin für Stadtentwicklung
Bündnis 90/Die Grünen

19.50

 

Fazit und Verabschiedung

Chris Kühn MdB

 

Veranstalter:
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, Arbeitskreis 2 Umwelt, Energie, Landwirtschaft & Verkehr

Anmeldung:
https://www.gruene-bundestag.de/termine/wem-gehoert-die-stadt-erbbaurecht-chancen-fuer-mehr-bezahlbaren-wohnraum#m-tab-0-inhalt

 

Ort > Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Raum PRT 3. N. 037, HauptEingang West, Scheidemannstr.1, 10117 Berlin

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